Einbeziehungssatzung "Baumgärten" im Stadtteil Altershausen

Bekanntmachung

über den Satzumgsbeschluss zur

Einbeziehungssatzung „Baumgärten" im Stadtteil Altershausen

 

Der Stadtrat von Königsberg i. Bay. hat in seiner Sitzung vom 23.07.2019 die Einbeziehungssatzung „Baumgärten“ in der Fassung vom 23.07.2019 als Satzung beschlossen. 

Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht.

Die Einbeziehungssatzung tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der Bebauungsplan mit Begründung liegt ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Rathaus der Stadt Königsberg i. Bay., Marktplatz 7, 97486 Königsberg i. Bay., während der allgemeinen Geschäftszeiten auf Dauer im Bauamt, Zimmer 13, Bauamt, 1. OG, öffentlich aus und kann dort von jedermann eingesehen werden; über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Der Bebauungsplan mit Begründung kann auch auf der Webseite der Stadt Königsberg i.Bay. (www.koenigsberg.de) eingesehen werden.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

  1.   eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2.   eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des
      Flächennutzungsplans und
  3.   nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

 

Königsberg i. Bay., den 07.08.2019

Bittenbrünn, 1. Bürgermeister